Eine weitere Frage von Schäuble aus dem
Artikel in der Zeit:
Ist die Freiheitsverkürzung, die in einer automatischen Ablesung von Autokennzeichen und dem sofortigen Abgleich mit der Fahndungsdatei gestohlener Autos liegt, wirklich relevant im Vergleich zur Freiheitsverkürzung, die mit der Gefahr häufig unaufgeklärter und damit sanktionsloser Autodiebstähle verbunden ist?
Ich kann es kaum fassen, dass unser INNENMINISTER damit zugibt, wie wenig wir unserer Legislative noch vertrauen dürfen, wenn jetzt laut darüber nachgedacht wird, diese Daten zu benutzen. Damals ist doch soooo eindringlich vom Gesetzgeber darauf hingewiesen worden, dass das natürlich NIIIE passieren würde, und es wurden dagegen sogar spezelle Gesetze erlassen. Ich finde, er gibt damit zu, dass dies von Anfang an der Sinn von Toll Collect war!
NIEMAND HAT DIE ABSICHT EINE MAUER ZU BAUEN.
Für mich baut dieser Mann fleissig an der Weltvernichtungsmaschine. Habe gerade
Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben angeschaut. Danke
Politblog. Kann diesen Film nur empfehlen. Leihe ihn auch gerne mal aus ...
Eine weitere Frage von Schäuble aus dem
Artikel in der Zeit:
Ist die Freiheitsverkürzung, die in einer automatischen Ablesung von Autokennzeichen und dem sofortigen Abgleich mit der Fahndungsdatei gestohlener Autos liegt, wirklich relevant im Vergleich zur Freiheitsverkürzung, die mit der Gefahr häufig unaufgeklärter und damit sanktionsloser Autodiebstähle verbunden ist?
Ich kann es kaum fassen, dass unser INNENMINISTER damit zugibt, wie wenig wir unserer Legislative noch vertrauen dürfen, wenn jetzt laut darüber nachgedacht wird, diese Daten zu benutzen. Damals ist doch soooo eindringlich vom Gesetzgeber darauf hingewiesen worden, dass das natürlich NIIIE passieren würde, und es wurden dagegen sogar spezelle Gesetze erlassen. Ich finde, er gibt damit zu, dass dies von Anfang an der Sinn von Toll Collect war!
NIEMAND HAT DIE ABSICHT EINE MAUER ZU BAUEN.
Für mich baut dieser Mann fleissig an der Weltvernichtungsmaschine. Habe gerade
Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben angeschaut. Danke
Politblog. Kann diesen Film nur empfehlen. Leihe ihn auch gerne mal aus ...
Toll Collect reloaded
Eine weitere Frage von Schäuble aus dem Artikel in der Zeit:
